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Verlorene Millionen

Weil Behörden schludern, muss Pirna möglicherweise europäische Fördergelder für Copitz zurückzahlen Von Thomas Möckel Dank zugesagter EU-Millionen will Pirna seinen Stadtteil Copitz in den kommenden Jahren aufhübschen. Werden allerdings Einzelprojekte jetzt nicht schnellstens realisiert, droht das Vorhaben, teilweise zu scheitern. Die Zukunftspläne für Copitz lassen idyllische Zustände vermuten: Ein Weindorf am Haupt- und Oberen Platz, Familienuferweg auf den Elbwiesen zwischen Stadt- und Sachsenbrücke, eine neu gestaltete Hauptstraße mit Fußgängerinseln. Weil dem Pirnaer Stadtteil die Gunst des Fördertopfes „Europäischer Fond für Regionalentwicklung“ (Efre) zuteil wird, schossen bereits vor geraumer Zeit Ideen wie Pilze aus dem Boden, das rechtselbische Gebiet aufzuhübschen. Beobachter suchen aber bislang vergeblich Ergebnisse: Die Schönheitsoperateure haben noch nicht einmal zum ersten Schnitt angesetzt. „Leider können wir bis jetzt nicht viel vorzeigen“, konstatiert Steffen Möhrs, Fachgruppenleiter Stadtplanung im Pirnaer Rathaus. Das ehrgeizige Projekt, den Stadtteil zu verschönern, zieht sich nun in die Länge und droht eventuell, teilweise zu scheitern. Wenn es ganz schlecht läuft, verliert die Stadt unter Umständen sogar Millionen, die sie dringend für die Schönheitskur braucht. „Nehmen wir Fördermittel nicht in einem bestimmten Zeitraum in Anspruch, müssen wir vielleicht Teile davon zurückzahlen“, so Möhrs. Insgesamt schüttet das Efre-Füllhorn rund 7,12 Millionen Euro über Copitz aus, die Stadt muss 25 Prozent Eigenanteil dazusteuern. „Es ist derzeit fraglich, ob wir diesen Rahmen ausschöpfen können“, sagt Petra Müller, Stadtteilmanagerin in Copitz. Anfang 2001 beantragte das Rathaus beim Regierungspräsidium Dresden (RP), dem Geldverteiler für die EU-Gelder, den rechtselbischen Stadtteil in das Efre-Programm aufzunehmen. Offenbar schluderten aber die Sachbearbeiter: Pirna bekam den Förderbescheid erst am 17. Dezember 2001. Für die Stadtplaner ging so fast ein Jahr verloren: Bereits zu diesem Zeitpunkt hätte Pirna eine Million Euro Fördergelder ausgeben können, wären sie rechtzeitig beantrage worden – was aufgrund des fehlenden Bescheides unmöglich war. Die Stadtteil-Entwickler fanden sich in einer prekären Lage wieder: Zugesagtes Geld muss innerhalb von zwei Jahren verbaut werden, doch dieses Zeitfenster hatte sich ohne ihr Zutun bereits halbiert. Ein weiteres Jahr ging verloren, weil die Flut 2002 sämtliche konkreten Planungen lähmte und Prüfer bis Ende 2003 benötigten, das Feinkonzept genau unter die Lupe zu nehmen. Jetzt drängt die Zeit: Ende 2006 schließt die Efre-Schatulle ihren Deckel. Zwar gibt es für bereits bewilligte Projekte noch bis 2008 Geld, aber noch haben längst nicht alle Vorhaben den Segen der Finanz-Verteiler. Grund: Der Hemmschuh Bürokratie. Jedes Einzelvorhaben über 500 000 Euro prüft zunächst der Förderausschuss des RP. Zuvor muss die Stadt jedes Mal einen Antrag stellen – in siebenfacher Ausfertigung. Pirnas Schönheitschirurgen wollen nun schnellstens das Skalpell am Patienten Copitz ansetzen, um in der verbleibenden Zeit wenigstens einen Großteil der entwickelten Ideen durchzudrücken. Sie ließen in den letzten Monaten eilends einen Rahmenplan für die Schwerpunkt-Gebiete „Alter Kern“ und „Elbraum Copitz“ erarbeiten und legten das Papier öffentlich aus. Das Dossier dient künftig als städtebauliches Leitbild, der Entwurf ist nicht auf den Efre-Förderzeitraum beschränkt. Die Planer berücksichtigten bereits den Zeitraum bis 2015. Allerdings müssen sie für Schönheitsoperationen nach 2006 andere Geldquellen aufspüren. Damit der Pirnaer Stadtteil schnellstens ein aufpoliertes Antlitz bekommt, entwickelten Copitzer und Behördler gleichsam ein gehöriges Maß an Kreativität: Einige schlugen vor, das ländlich anmutende Gebiet um Fährstraße sowie Haupt- und Oberen Platz in ein Weindorf zu verwandeln – als Anziehungspunkt für Touristen. Andere bevorzugen einen Wander- und Radweg entlang der Elbe auf Copitzer Seite. Einig waren sich die Bewohner über die Zukunft der Hauptstraße: Sie fordern mehr Stellplätze, attraktivere Läden, verengte Fahrbahn und Fußgängerinseln. Während der Baustart für den Familienuferweg für 2005 anvisiert ist, bleibt ungewiss, wann die anderen Vorhaben realisiert werden können. „Keiner weiß, wie lange die Vorbereitungen dauern“, so Möhrs. (Quelle: SZ)

Dienstag, 03. Februar 2004 14:00 29

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